Für ProSiebenSat.1, die RTL-Tochter IP Deutschland und die "Süddeutsche Zeitung" gab es erneut eine herbe Niederlage gegen den Werbeblocker "Adblock Plus" Betreiber Eyeo. Das Oberlandesgericht München…
Weiterlesen →Bisher galt streaming von illegal hochgeladenen Filmen aus dem Internet als für den Anwender ungefährlich. Beispiele sind Sportveranstaltungen oder Filme, die nicht - beispielsweise mittels peer-2-peer…
Weiterlesen →Schon in mehreren Verfahren hat Blizzard Entertainment (u.a. World of Warcraft, Diablo, Starcraft) die deutsche Bossland GmbH verklagt. Letztere ist insbesondere wegen ihrer Bots bekannt, mit der…
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Mit Beschluss vom 18.11.2016 hat das Landgericht Hamburg die aktuelle Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (Gameslaw berichtete) zum Verlinken auf urheberrechtlich geschützte Inhalte erstmals in Deutschland angewendet. Dort…
Weiterlesen →Mit Urteil vom 19.10.2016 hat der EuGH entschieden, dass dynamische (wechselnde) IP-Adressen personenbezogene Daten sind. Das war unter Juristen seit Jahren umstritten. Der EuGH begründet es so:…
Weiterlesen →Das oberste italienische Gericht hat gerade ein Urteil bestätigt, mit dem das Recht auf Vergessen in Italien deutlich ausgeweitet wurde. Doch was ist das "Recht auf Vergessen" eigentlich,…
Weiterlesen →Der Generalstaatsanwalt Wathelet hatte in Sachen "Playboy" (Sanoma Media) für den EuGH die Einschätzung getroffen, dass es legal sei, einen Link zu verbreiten, der auf urheberrechsverletzendes Material zeigt (Gameslaw Hamburg berichtete).…
Weiterlesen →Mit heutigem Urteil hat der EUGH die Klage eines Franzosen abgewiesen, der Minderung des Kaufpreises Schadensersatz verlangte, weil ein von ihm gekaufter Sony Computer nur mit vorinstallierter…
Weiterlesen →Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die künstlerische Auseinandersetzung mit einem Sample das Verwertungsinteresse des Tonträgerherstellers überwiegen kann. Damit hat sich die Kunstfreiheit gegen die Einschränkungen des…
Weiterlesen →Das Unternehmen hinter dem Messenger-Dienst WhatsApp (das letztlich Facebook, Inc. gehört), muss in Deutschland deutschsprachige Vertragsbedingungen verwenden. Das Impressum ist zudem unvollständig, entschied das Landgericht Berlin nach Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands…
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