Mit einem - auf den ersten Blick eher unauffälligen - Beschluss, hat das Landgericht Düsseldorf den totgesagten fliegenden Gerichtsstand zurückgeholt. Wie im Januar berichtet, war der…
Weiterlesen →Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat kürzlich den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht veröffentlicht. Es geht darum,…
Weiterlesen →Das Gesetz zum Erschweren missbräuchlicher Abmahnungen und zur Stärkung des fairen Wettbewerbs ist am 02.12.2020 in Kraft getreten. Werden Abmahnungen nach der UWG Reform jetzt seltener? Ein…
Weiterlesen →Für ProSiebenSat.1, die RTL-Tochter IP Deutschland und die "Süddeutsche Zeitung" gab es erneut eine herbe Niederlage gegen den Werbeblocker "Adblock Plus" Betreiber Eyeo. Das Oberlandesgericht München…
Weiterlesen →Schon in mehreren Verfahren hat Blizzard Entertainment (u.a. World of Warcraft, Diablo, Starcraft) die deutsche Bossland GmbH verklagt. Letztere ist insbesondere wegen ihrer Bots bekannt, mit der…
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Die Marke: Das ist meist der Name oder das Logo eines Produkts - egal, ob auf eine Pappschachtel aufgedruckt, als Logo einer App, eines Youtube-Channels oder eines Onlinespiels. Die Marke verkörpert ein Image, das sich der…
Weiterlesen →Mit heutigem Urteil hat der EUGH die Klage eines Franzosen abgewiesen, der Minderung des Kaufpreises Schadensersatz verlangte, weil ein von ihm gekaufter Sony Computer nur mit vorinstallierter…
Weiterlesen →Immer wieder wird meine Kanzlei gefragt, welche Regeln Unternehmer einhalten müssen, damit der Versand einer E-Mail legal ist. Denkbar sind insbesondere Verstöße gegen Wettbewerbsrecht, das allgemeine Persönlichkeitsrecht,…
Weiterlesen →Viele Gamesanbieter sehen sich aktuell damit konfrontiert, dass Dritte "Kopien" ihrer Spiele auf eigenen Servern betreiben. Dies geschieht in der Regel zunächst ohne Wissen und jedenfalls ohne Lizenz…
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