Widerrufzentrale
Seit einigen Wochen engagiere ich mich in einem gemeinnützigen Verein. Er betreibt das Portal Widerrufzentrale. Der Verein setzt das Widerrufsrecht von Verbrauchern gegenüber Onlinediensten durch. Das…
Weiterlesen →Seit einigen Wochen engagiere ich mich in einem gemeinnützigen Verein. Er betreibt das Portal Widerrufzentrale. Der Verein setzt das Widerrufsrecht von Verbrauchern gegenüber Onlinediensten durch. Das…
Weiterlesen →Gerade erst im Januar hatte das Landgericht Düsseldorf ausgeführt: Der fliegende Gerichtsstand entfalle bei Versstößen gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb nur in Ausnahmefällen (mehr…
Weiterlesen →Mit einem - auf den ersten Blick eher unauffälligen - Beschluss, hat das Landgericht Düsseldorf den totgesagten fliegenden Gerichtsstand zurückgeholt. Wie im Januar berichtet, war der…
Weiterlesen →Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat kürzlich den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht veröffentlicht. Es geht darum,…
Weiterlesen →Das Gesetz zum Erschweren missbräuchlicher Abmahnungen und zur Stärkung des fairen Wettbewerbs ist am 02.12.2020 in Kraft getreten. Werden Abmahnungen nach der UWG Reform jetzt seltener? Ein…
Weiterlesen →Kurz vor Weihnachten erreichten mich erste Nachfragen, ob Gewinnspiele auf Instagram neuerdings tatsächlich verboten seien. Auslöser dafür waren die neuen Gemeinschaftsrichtlinien, die sich gerade geändert hatten.…
Weiterlesen →Ende 2016 hatte das Landgericht Hamburg mit Verweis auf die europäische Rechtsprechung des EuGH beschlossen, dass das Verlinken auf fremde Inhalte eine eigenständige Urheberrechtsverletzung sein kann…
Weiterlesen →Am Sonntag, den 1.10.2017 ist das sogenannte "Facebook-Gesetz" in Kraft getreten. Den Zweck des Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG) beschreibt…
Weiterlesen →Für ProSiebenSat.1, die RTL-Tochter IP Deutschland und die "Süddeutsche Zeitung" gab es erneut eine herbe Niederlage gegen den Werbeblocker "Adblock Plus" Betreiber Eyeo. Das Oberlandesgericht München…
Weiterlesen →Die Konzerne Axel Springer, Deutsche Bank, Daimler, Allianz, und der Landkartendienst Here haben gestern die Absicht bekannt gegeben, ein gemeinsames Login-Portal aufbauen zu wollen. Auch die…
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