05
Mrz
Widerrufzentrale
Seit einigen Wochen engagiere ich mich in einem gemeinnützigen Verein. Er betreibt das Portal Widerrufzentrale. Der Verein setzt das Widerrufsrecht von Verbrauchern gegenüber Onlinediensten durch. Das…
Weiterlesen →19
Feb
Doch kein fliegender Gerichtsstand bei Wettbewerbsverstoß im Netz
Gerade erst im Januar hatte das Landgericht Düsseldorf ausgeführt: Der fliegende Gerichtsstand entfalle bei Versstößen gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb nur in Ausnahmefällen (mehr…
Weiterlesen →07
Feb
Fliegenden Gerichtsstand zurückgeholt
Mit einem - auf den ersten Blick eher unauffälligen - Beschluss, hat das Landgericht Düsseldorf den totgesagten fliegenden Gerichtsstand zurückgeholt. Wie im Januar berichtet, war der…
Weiterlesen →19
Jan
Kennzeichnungspflicht bei kostenloser Werbung: Neuer Gesetzesentwurf zum UWG
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat kürzlich den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht veröffentlicht. Es geht darum,…
Weiterlesen →13
Jan
UWG Reform 2020/21 – werden Abmahnungen jetzt seltener?
Das Gesetz zum Erschweren missbräuchlicher Abmahnungen und zur Stärkung des fairen Wettbewerbs ist am 02.12.2020 in Kraft getreten. Werden Abmahnungen nach der UWG Reform jetzt seltener? Ein…
Weiterlesen →11
Jan
Sind Gewinnspiele auf Instagram neuerdings verboten?
Kurz vor Weihnachten erreichten mich erste Nachfragen, ob Gewinnspiele auf Instagram neuerdings tatsächlich verboten seien. Auslöser dafür waren die neuen Gemeinschaftsrichtlinien, die sich gerade geändert hatten.…
Weiterlesen →17
Nov
Haftungsrisiko bei Links entschärft
Ende 2016 hatte das Landgericht Hamburg mit Verweis auf die europäische Rechtsprechung des EuGH beschlossen, dass das Verlinken auf fremde Inhalte eine eigenständige Urheberrechtsverletzung sein kann…
Weiterlesen →04
Okt
“Facebook-Gesetz” in Kraft getreten (NetzDG)
Am Sonntag, den 1.10.2017 ist das sogenannte "Facebook-Gesetz" in Kraft getreten. Den Zweck des Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG) beschreibt…
Weiterlesen →18
Aug
AdBlock Plus gewinnt erneut
Für ProSiebenSat.1, die RTL-Tochter IP Deutschland und die "Süddeutsche Zeitung" gab es erneut eine herbe Niederlage gegen den Werbeblocker "Adblock Plus" Betreiber Eyeo. Das Oberlandesgericht München…
Weiterlesen →09
Mai
Datenschutz: Deutsche Konzerne planen digitale Login-Plattform
Die Konzerne Axel Springer, Deutsche Bank, Daimler, Allianz, und der Landkartendienst Here haben gestern die Absicht bekannt gegeben, ein gemeinsames Login-Portal aufbauen zu wollen. Auch die…
Weiterlesen →