05
Mrz
Widerrufzentrale
Seit einigen Wochen engagiere ich mich in einem gemeinnützigen Verein. Er betreibt das Portal Widerrufzentrale. Der Verein setzt das Widerrufsrecht von Verbrauchern gegenüber Onlinediensten durch. Das…
Weiterlesen →07
Feb
Fliegenden Gerichtsstand zurückgeholt
Mit einem - auf den ersten Blick eher unauffälligen - Beschluss, hat das Landgericht Düsseldorf den totgesagten fliegenden Gerichtsstand zurückgeholt. Wie im Januar berichtet, war der…
Weiterlesen →19
Jan
Kennzeichnungspflicht bei kostenloser Werbung: Neuer Gesetzesentwurf zum UWG
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat kürzlich den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht veröffentlicht. Es geht darum,…
Weiterlesen →13
Jan
UWG Reform 2020/21 – werden Abmahnungen jetzt seltener?
Das Gesetz zum Erschweren missbräuchlicher Abmahnungen und zur Stärkung des fairen Wettbewerbs ist am 02.12.2020 in Kraft getreten. Werden Abmahnungen nach der UWG Reform jetzt seltener? Ein…
Weiterlesen →04
Okt
“Facebook-Gesetz” in Kraft getreten (NetzDG)
Am Sonntag, den 1.10.2017 ist das sogenannte "Facebook-Gesetz" in Kraft getreten. Den Zweck des Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG) beschreibt…
Weiterlesen →02
Mai
Bundesdatenschutzgesetz zur Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) beschlossen
Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) kommt. Sie gilt unmittelbar ab dem 28. Mai 2018 für alle Unternehmen, die in Europa Daten verarbeiten - egal, ob diese in Europa ihren…
Weiterlesen →09
Jun
Neues Telemediengesetz 2016
Allenthalben ist in der digitalen Presse davon zu lesen, dass ein neues Telemediengesetz - kurz TMG - erlassen wurde. Auf Netzpolitik.org, heise.de, etc. sprechen sich Experten zu…
Weiterlesen →18
Mai
Der Störerhaftung an der Kragen
Die Große Koalition soll sich auf ein Ende der Störerhaftung für offene WLAN-Netze geeinigt haben. Das wurde kürzlich über Twitter bekannt. Das Telemediengesetz (§ 8 TMG)…
Weiterlesen →07
Apr
Datenschutz: Droht neue Abmahnwelle?
Seit Februar 2016 können auch Verbraucherschutzzentralen Abmahnungen wegen Datenschutzverletzungen gegen Unternehmen aussprechen. Bisher konnten nur die Datenschutzbehörden entsprechende Verstöße verfolgen. Das geschah praktisch eher selten. Die Verbraucherzentralen waren dagegen…
Weiterlesen →06
Apr
Panoramafreiheit in Gefahr?
Gestern, am 5. April 2016, hat in Schweden der mit Wikipedia verbundene Verein Wikimedia vor Gericht verloren. Das schwedische Höchstgericht hat der schwedischen Wikipedia die Veröffentlichung von…
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