05
Mrz
Widerrufzentrale
Seit einigen Wochen engagiere ich mich in einem gemeinnützigen Verein. Er betreibt das Portal Widerrufzentrale. Der Verein setzt das Widerrufsrecht von Verbrauchern gegenüber Onlinediensten durch. Das…
Weiterlesen →07
Feb
Fliegenden Gerichtsstand zurückgeholt
Mit einem - auf den ersten Blick eher unauffälligen - Beschluss, hat das Landgericht Düsseldorf den totgesagten fliegenden Gerichtsstand zurückgeholt. Wie im Januar berichtet, war der…
Weiterlesen →17
Nov
Haftungsrisiko bei Links entschärft
Ende 2016 hatte das Landgericht Hamburg mit Verweis auf die europäische Rechtsprechung des EuGH beschlossen, dass das Verlinken auf fremde Inhalte eine eigenständige Urheberrechtsverletzung sein kann…
Weiterlesen →18
Aug
AdBlock Plus gewinnt erneut
Für ProSiebenSat.1, die RTL-Tochter IP Deutschland und die "Süddeutsche Zeitung" gab es erneut eine herbe Niederlage gegen den Werbeblocker "Adblock Plus" Betreiber Eyeo. Das Oberlandesgericht München…
Weiterlesen →04
Mai
Achtung beim Streamen! Neues EuGH Urteil
Bisher galt streaming von illegal hochgeladenen Filmen aus dem Internet als für den Anwender ungefährlich. Beispiele sind Sportveranstaltungen oder Filme, die nicht - beispielsweise mittels peer-2-peer…
Weiterlesen →02
Feb
Blizzard obsiegt vor dem BGH gegen Bot-Betreiber Bossland
Schon in mehreren Verfahren hat Blizzard Entertainment (u.a. World of Warcraft, Diablo, Starcraft) die deutsche Bossland GmbH verklagt. Letztere ist insbesondere wegen ihrer Bots bekannt, mit der…
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09
Dez
Hohes Haftungsrisiko durch links auf externe Inhalte!
Mit Beschluss vom 18.11.2016 hat das Landgericht Hamburg die aktuelle Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (Gameslaw berichtete) zum Verlinken auf urheberrechtlich geschützte Inhalte erstmals in Deutschland angewendet. Dort…
Weiterlesen →21
Okt
EuGH: Dynamische IP-Adressen sind personenbezogene Daten
Mit Urteil vom 19.10.2016 hat der EuGH entschieden, dass dynamische (wechselnde) IP-Adressen personenbezogene Daten sind. Das war unter Juristen seit Jahren umstritten. Der EuGH begründet es so:…
Weiterlesen →21
Sep
Recht auf Vergessen werden
Das oberste italienische Gericht hat gerade ein Urteil bestätigt, mit dem das Recht auf Vergessen in Italien deutlich ausgeweitet wurde. Doch was ist das "Recht auf Vergessen" eigentlich,…
Weiterlesen →09
Sep
Linkfreiheit gilt für kommerzielle Anbieter nur eingeschränkt
Der Generalstaatsanwalt Wathelet hatte in Sachen "Playboy" (Sanoma Media) für den EuGH die Einschätzung getroffen, dass es legal sei, einen Link zu verbreiten, der auf urheberrechsverletzendes Material zeigt (Gameslaw Hamburg berichtete).…
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