07
Feb

Fliegenden Gerichtsstand zurückgeholt

Mit einem - auf den ersten Blick eher unauffälligen - Beschluss, hat das Landgericht Düsseldorf den totgesagten fliegenden Gerichtsstand zurückgeholt. Wie im Januar berichtet, war der…

Weiterlesen →

19
Jan

Kennzeichnungspflicht bei kostenloser Werbung: Neuer Gesetzesentwurf zum UWG

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat kürzlich den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht veröffentlicht. Es geht darum,…

Weiterlesen →

13
Jan

UWG Reform 2020/21 – werden Abmahnungen jetzt seltener?

Das Gesetz zum Erschweren missbräuchlicher Abmahnungen und zur Stärkung des fairen Wettbewerbs ist am 02.12.2020 in Kraft getreten. Werden Abmahnungen nach der UWG Reform jetzt seltener? Ein…

Weiterlesen →

18
Aug

AdBlock Plus gewinnt erneut

Für ProSiebenSat.1, die RTL-Tochter IP Deutschland und die "Süddeutsche Zeitung" gab es erneut eine herbe Niederlage gegen den Werbeblocker "Adblock Plus" Betreiber Eyeo. Das Oberlandesgericht München…

Weiterlesen →

02
Feb

Blizzard obsiegt vor dem BGH gegen Bot-Betreiber Bossland

Schon in mehreren Verfahren hat Blizzard Entertainment (u.a. World of Warcraft, Diablo, Starcraft) die deutsche Bossland GmbH verklagt. Letztere ist insbesondere wegen ihrer Bots bekannt, mit der…

Weiterlesen →

Weitere Beiträge
13
Okt

Die Marke: Basics

Die Marke: Das ist meist der Name oder das Logo eines Produkts - egal, ob auf eine Pappschachtel aufgedruckt, als Logo einer App, eines Youtube-Channels oder eines Onlinespiels. Die Marke verkörpert ein Image, das sich der…

Weiterlesen →

07
Sep

EuGH (Sony): Vorinstallierte Software in der Regel keine unlautere Geschäftspraxis

Mit heutigem Urteil hat der EUGH die Klage eines Franzosen abgewiesen, der Minderung des Kaufpreises Schadensersatz verlangte, weil ein von ihm gekaufter Sony Computer nur mit vorinstallierter…

Weiterlesen →

18
Aug

E-Mail Werbung: Newsletter abmahnsicher gestalten

Immer wieder wird meine Kanzlei gefragt, welche Regeln Unternehmer einhalten müssen, damit der Versand einer E-Mail legal ist. Denkbar sind insbesondere Verstöße gegen Wettbewerbsrecht, das allgemeine Persönlichkeitsrecht,…

Weiterlesen →

29
Jun

Privatserver – was Gamesanbieter tun können

Viele Gamesanbieter sehen sich aktuell damit konfrontiert, dass Dritte "Kopien" ihrer Spiele auf eigenen Servern betreiben. Dies geschieht in der Regel zunächst ohne Wissen und jedenfalls ohne Lizenz…

Weiterlesen →